Mittelalter und Neuzeit

Im Gebiet des heutigen Kirgistan siedeln seit dem 8. Jahrhundert turkstämmige Kirgisen. Ab 1219 gehörte es zum Mongolenreich Dschingis Khans. Nach dessen Tod fiel es seinem Sohn, Tschagatai, zu. Bis ins 18. Jahrhundert war Kirgistan mongolisch. Dann wurden die kirgisischen Stämme für kurze Zeit Vasallen der Mandschu-Dynastie. Gegen 1820 etablierte sich der Khan von Kokand (Stadt im Fergana-Tal des heutigen Usbekistans als Herrscher über kirgisische Gebiete. Er errichtete zur Kontrolle der Handelsroute entlang der Seidenstraße eine Kette von Befestigungen, darunter Pischpek, Kirgistans heutige Hauptstadt. Rund vier Jahrzehnte später kolonialisierte Russland das südliche Zentralasien. Seine Dominanz – ab den 20-iger Jahren des 20. Jahrhunderts – dauerte schließlich bis zum Zusammenbruch der UdSSR 1991 an.

Staatliche Unabhängigkeit 1991

Am 31. August 1991 erklärte Kirgistan seine Unabhängigkeit. Erster Präsident wurde Askar Akaev, der seit 1990 Staatspräsident der Kirgisischen SSR war. In den ersten Jahren der Unabhängigkeit tat sich Kirgistan als „Insel der Demokratie“ unter den Nachfolgerepubliken der Sowjetunion hervor. Der Regierungsstil Akaevs wurde indes ab Ende der 1990er Jahre zunehmend autoritär. Durch Referenden zur Verfassungsänderung im Februar 1996 und vor allem im Oktober 1998 baute er die ohnehin starke Stellung des Präsidenten zu Lasten des Parlaments weiter aus und der Trend zur autoritären Präsidialdemokratie verstärkte sich. Der Präsident wurde bei der Wahl im Jahr 2000 erneut gewählt, dabei vergrößerte er seine Macht. Ein Verfassungsreferendum im Februar 2003 änderte daran wenig. In der Folge kam es häufiger zu Unruhen, in denen sich der ärmere Süden gegen den reicheren Norden erhob.

Tulpenrevolution 2005

Höhepunkt dieser Unruhen war die „Tulpenrevolution“ nach der Parlamentswahl vom Februar 2005. Sie führte zum Sturz von Präsident Akaev. Aus der „Tulpenrevolution“ gingen der frühere Premierminister Bakiev als neuer Staatspräsident und der ehemalige Oberbürgermeister von Bischkek Felix Kulov als Regierungschef hervor. Das Tandem hielt jedoch nicht lange. Kulov ging – Anfang 2007 – in die Opposition. Präsident Bakiev ließ am 21. Oktober 2007 ein erneutes Verfassungsreferendum durchführen. Durch die Verfassungsänderungen – die nach offiziellen Angaben von 75 % der Wähler angenommen wurde – stärkte der Präsident seine Position in der Regierung. Nach Annahme der Verfassungsänderungen löste Bakiev das Parlament und die Regierung von Premierminister Almasbek Atambaev auf.

Unruhen und Umsturz 2010

Im April 2010 kam es wegen der Unzufriedenheit in der Bevölkerung zu Demonstrationen, die zunehmend gewalttätiger wurden und schließlich zu einem Regierungswechsel führten. Präsident Bakiev flüchtete am 15. April nach Belarus. An seine Stelle trat eine Übergangsregierung unter Ex-Außenministerin Roza Otunbayeva. Sie legte eine Verfassungsänderung vor, um das Präsidialsystem abzuschaffen. Im Verfassungsreferendum vom 27. Juni 2010 stimmte die Bevölkerung dieser Änderung zu. Sie legte damit die Grundlage für eine parlamentarische Republik, als erster Staat Zentralasiens.

In den Wochen zuvor war es im Süden Kirgistans zu schweren Unruhen zwischen Kirgisen und Usbeken gekommen. Es gab hunderte Tote und Hunderttausende flüchteten, zumindest kurzzeitig. Die Übergangsregierung warf den Anhängern des gestürzten Präsidenten Bakiev vor, die Spannungen zwischen den beiden Ethnien zu instrumentalisieren, um das Verfassungsreferendum zu verhindern. Rechtzeitig vor der Abstimmung beruhigte sich die Lage wieder.

Neuwahlen im Dezember 2011

Roza Otunbayeva sagte, sie würde nur so lange Präsidentin bleiben, bis das Land demokratisch sei. Nachdem Kirgistan im Jahr 2010 zu einer parlamentarischen Domokratie geworden war, wurde somit am 11. Dezember 2011 ein neuer Präsident gewählt. Roza Otunbayeva selbst kandidierte nicht.
Die Wahlen verliefen zwar nicht vollkommen reibungslos, aber in einem Land, in dem Nomadentum nach wie vor eine ganz wichtige Rolle spielt und man nicht so genau weiß, wer wo wohnt, hatte dies eher mit einer mäßigen Verwaltung zu tun, denn mit absichtlichem Wahlbetrug.

Am Ende wählte die Bevölkerung mit großer Mehrheit den von Roza Otunbayeva unterstützten Almasbek Atambaev zu ihrem neuen Präsidenten.

Kirgistan in 2012-2017

Der frühere Premierminister und Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans, Almasbek Atambaev, wurde am 30.Oktober 2011 in von internationalen Beobachtern als frei und fair bezeichneten Wahlen mit 63,2% zum Präsidenten der Kirgisichen Republik gewählt. Sein Amt trat er, Roza Otunbayeva nachfolgend, am 1.Dezember des selben Jahres an.

Kirgistan ist die einzige Präsidialdemokratie Zentralasiens. Während die Präsidenten in den Nachbarländern noch zu Sowjetzeiten Parteikarriere machten und teils seit dem Ende der Sowjetunion an der Macht sind, schlug Kirgistan einen anderen Weg ein und bemüht sich darum, ein offenes und demokratisches Land zu sein.

Wie bei vielen kleinen und mittleren Entwicklungsländern stehen die Bekämpfung von Armut und Arbeitslosigkeit sowie nachhaltige Entwicklung im Zentrum der Regierungstätigkeit. 

Österreichs Bundespräsident Dr. Heinz Fischer stattete Kirgistan, zusammen mit seiner Gattin Margit, dem Zweiten Nationalratspräsidenten Fritz Neugebauer, Gesundheitsminister Alois Stöger und dem Staatssekretär im Außenministerium Reinhold Lopatka im März 2013 einen Besuch ab. Auch eine Wirtschaftsdelegation unter Führung von Wirtschaftskammer-Vizepräsident Richard Schenz begleitete den Bundespräsidenten. Fischer und sein kirgisischer Kollege, Präsident Atambaev sprachen sich insbesondere für eine Intensivierung der bilateralen Wirtschaftsbeziehungen aus. Als Bereiche, in denen sich österreichische Firmen in Kirgistan engagieren könnten, wurden Wasserkraft, Tourismus sowie Landwirtschaft genannt.

Neuer Präsident ab 15.10.2017

In den Präsidentenwahlen vom 15.10.2017 wurde Sooronbai Dscheenbekov zum neuen Präsidenten der Kirgisischen Republik für die nächsten 6 Jahre gewählt. Da die kirgisische Verfassung nur eine Amtsperiode eines Präsidenten vorsieht, trat Atambaev beim Oktober-Urnengang nicht mehr an. Dscheenbekov war zuvor, von der Sozialdemokratischen Partei Kirgistans (SDPK) nominiert, Premierminister und übte diese Funktion 2016-17 aus.

Parlamentswahlen am 4.Oktober 2020

Seit Herbst dieses Jahres durchlebt Kirgistan einmal mehr eine Phase politischen Umbruchs. Nachdem die Ergebnisse der Parlamentswahlen vom 4. Oktober wegen Unregelmäßigkeiten nach landesweiten Protesten für ungültig erklärt worden waren, trat Präsident Sooronbai Dscheenbekov am 15. Oktober zurück. Sein Amt übernahm bis 14. November interimistisch Ex-Berater des 2010 vertriebenen und jetzt im Exil in Belarus lebenden Ex-Präsidenten Kurmanbek Bakiev, Sadyr Dschaparov. Er kam zu Beginn der Proteste aus dem Gefängnis frei. 2017 war Dschaparov wegen des Vorwurfs der Entführung eines Provinzgouverneurs zu elf Jahren Haft verurteilt worden. Derzeit ist Dschaparov einer der aussichtsreichsten Kandidaten der am 10. Jänner 2021 stattfindenden Präsidentschaftswahlen. Wir können nur hoffen, dass das Land nach den für 10.Jänner angesetzten Präsidentschaftswahlen seine Balance wiederfindet und sich auf eine effiziente Bekämpfung der Pandemie konzentrieren kann. 

Sadyr Dschaparov wurde zum neuen Präsidenten Kirgistans am 28.01.2021 ernannt.